Rechtsprechung
| FG Hamburg, 25.04.2001 - IV 295/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,18711) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Definition des Begriffes: Einkaufsprovisionen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Definition des Begriffes: Einkaufsprovisionen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 04.11.1999 - VII R 43/98
Einkaufsprovision eines Einkaufskommissionärs nicht in den Zollwert einer Ware …
Auszug aus FG Hamburg, 25.04.2001 - IV 295/98
Soweit Zweifel verbleiben, gehen diese zu Lasten der Klägerin, da sie für das Vorliegen der Ausnahmevoraussetzungen die materielle Beweislast trägt (vgl. BFH, Urt. v. 4.11.1999 VII R 43/98, BFHE 190 S. 514 = ZfZ 2000 S. 121).In diesem Fall ist die dem Auftraggeber vom dem Agenten berechnete Provision eine Einkaufsprovision i.S.d. Zollwertrechts (BFH, Urt. v. 4.11.1999, BFHE 190 S. 514 = ZfZ 2000 S. 121).
- EuGH, 06.06.1990 - C-11/89
Unifert / Hauptzollamt Münster
Auszug aus FG Hamburg, 25.04.2001 - IV 295/98
Der Begriff der "Beförderungskosten" umfasst alle Haupt- und Nebenleistungen, die mit der Beförderung der Waren in Richtung auf das Zollgebiet der Gemeinschaft verbunden oder durch sie veranlasst sind (…Witte / Reiche, Zollkodex 2. Aufl., Art. 32 Rdnr. 72; EuGH, Urt. v. 6.6.1990 Rs. C-11/89, Slg. I 1990 S. 2275). - EuGH, 17.12.1992 - C-16/91
Wacker Werke / Hauptzollamt München-West
Auszug aus FG Hamburg, 25.04.2001 - IV 295/98
Ist bei der Ermittlung der Einfuhrabgaben für die Veredelungserzeugnisse ein Zollwert zugrunde zu legen, wird dieser anhand der üblichen Kriterien berechnet, d.h. es ist nach Art. 29 Abs. 1 ZK grundsätzlich vom Transaktionswert der Veredelungserzeugnisse auszugehen (…Witte, Zollkodex, 2. Aufl., Art. 151 Rdnr. 2; EuGH, Urt. v. 17.12.1992 Rs. C-16/91, Slg. I 1992, 6821).